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Gemeindeversammlung Giffers findet endlich statt

Bis Ende Mai hätte die Gemeindeversammlung abgehalten werden müssen. Personelle Gründe haben dies verunmöglicht.

Die Gemeinde Giffers hält am 5. Juli ihre Gemeindeversammlung. © RadioFr.

Die Gemeinde Giffers ist spät dran. Vor rund fünf Wochen ist die Frist für das Abhalten der Gemeindeversammlung verstrichen. Das Oberamt hat Giffers aber einen Aufschub genehmigt. 

Ende Mai war Fristende

Laut Gesetz müssen Freiburger Gemeinden ihre Jahresrechnung vom vorherigen Jahr bis Ende Mai der Gemeinde- oder Generalversammlung präsentiert haben. Die Sensler Gemeinde konnte diese Frist jedoch nicht einhalten und die Gemeindeversammlung in Giffers hat auf sich warten lassen. 

Am 5. Juli 2023 endlich so weit: Die Gemeinde lädt zur Versammlung ein. Grund für die verspätete GV ist laut dem Sensler Oberamtmann Manfred Raemy die nicht abgeschlossene Jahresrechnung. "Der Jahresabschluss 2022 war Ende Mai nicht bereit und damit konnten auch die Revision und die Gemeindeversammlung nicht fristgerecht durchgeführt werden."

Das Oberamt genehmigte der Gemeinde Giffers eine Fristverlängerung. Dies sei jedoch eine Seltenheit, wie Raemy sagt:

In meiner Amtszeit von 6,5 Jahren ist es das erste Mal, dass so etwas vorgekommen ist.

Mit der Fristverlängerung hatte die Gemeinde rund fünf Wochen länger Zeit für den Jahresabschluss 2022 und die Einladung der stimmberechtigten Bürger zur Gemeindeversammlung.

Zwei Positionen in der Gemeindeverwaltung noch immer vakant

Im März dieses Jahres haben sowohl die Gemeindeschreiberin der Gemeinde als auch der Kassier ihre Kündigung fast zeitgleich eingereicht. Die Hintergründe für die beiden Abgänge sind nur teilweise bekannt. Zu diesem Zeitpunkt war die Gemeindeversammlung für den 5. Mai angesetzt. 

Auf Anfrage von RadioFr. wollte sich der Syndic der Gemeinde, Othmar Neuhaus, nicht dazu äussern. Ob die Gemeinde Giffers die beiden offenen Positionen wieder besetzt hat, werde an der Gemeindeversammlung kommuniziert. 

Überraschender Rücktritt eines Gemeinderats?

Nach Informationen, die RadioFr. vorliegen, könnte ein Giffersner Gemeinderat an der Gemeindeversammlung seinen Rücktritt bekannt geben. Ist dies der Fall, hätte die Gemeinde Giffers noch eine weitere vakante Position. 

RadioFr. - Vanja Di Nicola
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