Attackieren oder doch nicht?
Die Grünen Schweiz diskutieren heute, ob sie den frei gewordenen Bundesratssitz angreifen wollen. Gerhard Andrey ist noch unschlüssig.
Der Freiburger Nationalrat der Grünen, Gerhard Andrey, hat sich noch nicht entschieden, ob er dafür oder dagegen ist. "In den letzten Tagen und Wochen seit dem Rücktritt gab es viel Dynamik in der Sache. Es gibt Argumente, die dafür und auch dagegen sprechen“, sagt Gerhard Andrey. Man will sich nun gut beraten und die Strategie ausdiskutieren.
Die Grünen hätten über kurz oder lang einen Anspruch auf einen Bundesratssitz. Lange seien die Grünen vertröstet worden. Darum stellt sich die Frage, ob nicht jeder frei werdende Sitz angegriffen werden soll, so Andrey. Die momentane Bundesratskonstellation repräsentiere das Parlament nicht und überdies sei der zweite SVP-Sitz mathematisch weniger gerechtfertigt als ein erster grüner Bundesratssitz.
Man kann es drehen und machen wie man will, die SVP wird den Sitz bekommen
"Tatsächlich muss man anerkennen, dass die SVP als wählerstärkste Partei die beiden Sitze zugute hat“, sagt Andrey. Es ist jetzt an den Grünen zu schauen, wie man sich gegenüber dieser Realität verhalten soll. Zudem sind im Dezember 2023 Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates, wo die Frage eines grünen Bundesratsmitglieds gestellt werden muss. Dazu kommt, dass die Grundlage nach den nationalen Wahlen vielleicht nochmals eindeutiger sein wird.
Ich durfte es mir überlegen
Auf die Frage, inwiefern Gerhard Andrey eine Rolle gespielt hat bei der Suche nach einem möglichen Kandidaten, sagte er, dass er angefragt wurde. "Für mich ist es eine grosse Ehre und auch eine grosse Anerkennung, dass ich überhaupt angefragt wurde.“ Man werde heute Dienstag sehen, wie die Entscheidung der Grünen sein wird und wie sich die Entscheidung für ihn persönlich präsentieren wird.
Was hingegen bereits sicher ist, ist, dass Gerhard Andrey im Oktober 2023 für den Ständerat kandidieren wird.
