Amherd warnt vor neuem Blockdenken

Bundespräsidentin hat vor Diplomaten für Verständnis für die Politik der Schweiz im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg geworben.

Die Berner Dragoner 1779 stehen vor dem Bundeshaus während des traditionellen Neujahrsempfangs am Mittwoch. © Keystone/ANTHONY ANEX
Die Berner Dragoner 1779 stehen vor dem Bundeshaus während des traditionellen Neujahrsempfangs am Mittwoch. © Keystone/ANTHONY ANEX
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Die Maximen der Schweizer Aussenpolitik blieben, auch wenn jedes Jahr eine andere Person das Bundespräsidium innehabe, sagte die Verteidigungsministerin am Mittwoch im Bundeshaus beim traditionellen Neujahrsempfang für das diplomatische Korps. Das Land vertrete seine Werte auf internationaler Bühne und suche auf dieser Basis das Gespräch. "Die neutrale Schweiz ist in vielen Fragen Partei".

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werde intensiv über die Rolle der Schweiz diskutiert, sagte Amherd. Die Schweizer Sicherheitspolitik müsse im Inland breite Legitimität geniessen und im Ausland auf Akzeptanz stossen: "Das ist nicht immer einfach."

Es sei aus Schweizer Sicht von grosser Bedeutung, dass Verbrechen im Ukraine nicht ungestraft blieben. "Das sind entscheidende Signale für die Zukunft - weit über den aktuellen Krieg in Europa hinaus", so Amherd.

Die Bundespräsidentin mahnte zudem, die internationale Ordnung sei zunehmend einem neuen Blockdenken ausgesetzt. In dieser Situation müssten sich Länder wie die Schweiz unter erschwerten Bedingungen für ein funktionierendes multilaterales System engagieren. Denn die Rückkehr der Machtpolitik torpediere Lösungen.

Als zentrales aussenpolitisches Thema nannte Amherd die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union. Die Schweiz würdige die EU als grosses Friedensprojekt - und verfolge auf der internationalen Bühne sehr ähnliche Ziele wie diese. Zugleich gelte es aber, Kärrnerarbeit zu leisten und auf viele teilweise sehr technische Fragen zu den bilateralen Beziehungen Antworten zu finden.

Traditionsgemäss nimmt die neugewählte Bundespräsidentin oder der neugewählte Bundespräsidentin jeweils im Januar die Glückwünsche der Missionschefinnen und Missionschefs in der Bundesstadt entgegen.

SDA
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