News für unsere Region.
Gesundheitskosten

Kostenbremse-Vorlage ist auf der Zielgeraden

Das Parlament will das Kostenwachstum im Gesundheitswesen mit mehreren Massnahmen dämpfen. Uneinig sind sich die Räte nur noch in einem Detail.
Aktualisiert: 13.09.2023 09:58 | Publiziert: 13.09.2023
Ein Beitrag von
ATS/SDA
Das Parlament will dem Krankenkassenprämienwachstum mit einer Kostenbremse-Vorlage entgegenwirken. Diese ist auf der Zielgeraden. (Archivbild)
Das Parlament will dem Krankenkassenprämienwachstum mit einer Kostenbremse-Vorlage entgegenwirken. Diese ist auf der Zielgeraden. (Archivbild) © KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Der Ständerat ist am Mittwoch in mehreren Punkten dem Nationalrat gefolgt. So soll der Bundesrat beispielsweise zusätzliche subsidiäre Kompetenzen bei den Tarifen für stationäre Behandlungen erhalten. Das entschied die kleine Kammer mit 27 zu 13 Stimmen bei einer Enthaltung.

Konkret wird gesetzlich verankert, dass der Bundesrat Anpassungen an den Tarifstrukturen vornehmen kann, wenn sie sich als nicht mehr sachgerecht erweisen und sich die Parteien nicht auf eine Revision einigen können. Der Ständerat hatte sich ursprünglich gegen zusätzliche Kompetenzen der Landesregierung ausgesprochen.

Es verbleibt eine letzte kleine Differenz in der Vorlage. Der Nationalrat ist am Donnerstag wieder am Zug.

...
Mehr erfahren
Gesundheitskosten
Räte bereinigen Kostenbremse-Vorlage
Gesundheitskosten
Gesundheitskosten
Noch umstrittene Punkte in Monismus-Vorlage
Gesundheitskosten
Gesundheitskosten
Kostenziele im Gesundheitswesen kommen
Gesundheitskosten
Gesundheitskosten
Kompromiss bei Prämienverbilligungen steht
Gesundheitskosten