Bundesrat zieht Lehren aus Corona-Krise
Der Bundesrat will wissenschaftlichen Erkenntnisse in künftigen Gesundheitskrisen vermehrt in seine Entscheidungsfindung einbeziehen und auch die öffentliche Kommunikation dazu verbessern. Er reagiert damit auf Kritik der parlamentarischen Aufsicht.
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) hatte in ihrem Ende Juni verabschiedeten die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse durch die Bundesbehörden während der Corona-Pandemie kritisiert. Am Dienstag veröffentlichte der Bundesrat seine Stellungnahme dazu.
Wie die Aufsichtsbehörde ortet auch die Landesregierung bei der öffentlichen Kommunikation sowie beim Aufbau eines wissenschaftlichen Netzwerks Verbesserungsmöglichkeiten, wie sie schrieb: "Der Bundesrat nimmt sämtliche Empfehlungen der GPK-N aus dem Bericht entgegen und ist bereit, diese in die bereits laufenden Arbeiten aufzunehmen."
Umgesetzt werden sollen die acht GPK-N-Empfehlungen beispielsweise in der laufenden Revision des Epidemiengesetzes.
