Churz erklärt: E-ID-Gesetz

Wir erklären euch kurz, worum es beim E-ID-Gesetz geht. Die Debatte darüber gibt es am Donnerstagabend auf RadioFr.

Um was geht es genau beim E-ID-Gesetz? Hier wird es euch «Churz erklärt»! © RadioFr.

Wer zum Beispiel ein Handy-Abo online abschliesst, muss sich identifizieren lassen. In der Schweiz gibt es bisher kein vom Bund anerkanntes Verfahren zur Überprüfung der Identität im Internet.

Um diese Lücke zu schliessen haben Bundesrat und Parlament beschlossen, eine gesetzliche Grundlage für einen elektronischen Ausweis einer sogenannten E-ID einzuführen. Diese soll aber von Dritten ausgestellt werden.

Gegen dieses Gesetz wurde von linker Seite das Referendum ergriffen. Das Referendumskomitee bemängelt, dass das Identifizierungssystem vom Bund selbst betrieben werden soll – wie bei der Identitätskarte. Sie sehen bei privaten Unternehmen ein grosses Missbrauchspotential.

Was würde sich ändern?

Bei Annahme des E-ID-Gesetzes können sogenannte E-ID-Provider einen elektronischen Ausweis ausstellen. Eine Person kann ihre E-ID beantragen. Die Anbieter*innen leiten den Antrag an den Bund weiter, dieser überprüft die Identität der Person und schickt die notwendigen Daten zurück.

Mit der E-ID kann eine Person sich bei verschiedenen Online-Diensten anmelden und Dienstleistungen beziehen, zum Beispiel einen Auszug beim Betreibungsamt beantragen, ein Bankkonto eröffnen oder Alkohol im Internet kaufen.

Die Debatte auf RadioFr.

Die ganze Debatte dazu mit Staatsrat Oliver Curty (CVP) von der Pro-Seite und Nationalrat Gerhard Andrey (Grüne) von der Kontra-Seite könnt ihr hier nachhören: Debatte: E-ID-Gesetz

RadioFr. - Fabian Aebischer / Philipp Bürgy
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