Keine Stützung für Photovoltaik-Industrie
Der Bundesrat ist gegen industriepolitische Stützungsmassnahmen zu Gunsten der Photovoltaik-Industrie.
Die starke Schweizer Forschung leiste wichtige Beiträge an den Aufbau der europäischen Solarindustrie, schreibt er in einem Bericht ans Parlament. Der Bundesrat nahm den Bericht an seiner Sitzung vom Freitag zur Kenntnis. Europa und auch die Schweiz seien derzeit stark von der chinesischen Photovoltaik-Industrie abhängig, schreibt er dazu. Andere Staaten, etwa die USA, reagierten darauf mit industriepolitischen Massnahmen.
Gemäss dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wirken sich diese Massnahmen im Ausland nur begrenzt auf den Standort Schweiz aus. Das spricht für den Bundesrat gegen industriepolitische Massnahmen.
Forschung und Entwicklung in der Schweiz würden viel beitragen zur Entwicklung der Photovoltaik-Industrie weltweit. In der Schweiz sei die Photovoltaik-Forschung und -entwicklung gut aufgestellt.