Nach der Volksabstimmung im November 2023 über die Aufgabenentflechtung DETTEC hat der Freiburger Staatsrat beim Institut gfs.bern eine Umfrage in Auftrag gegeben. Das Ziel war es, das Abstimmungsergebnis besser zu verstehen und für die Zukunft zu lernen, insbesondere im Bereich der Information.
Die Ergebnisse der Studie
Die Bevölkerung hatte Schwierigkeiten, die Auswirkungen der Aufgabenentflechtung zu verstehen, weshalb sie den Status quo bevorzugte und die geringe Stimmbeteiligung (32,3 %) erklärt. Es gab keinen Konsens zwischen den Beteiligten, und Informationen seitens der Behörden waren knapp. Praktiker wie Spitex-Dienste, Kinderkrippen und Gemeinden wurden als zuverlässige Informationsquellen angesehen, während die Neutralität der Behörden nicht infrage gestellt wurde.
Schwierige Meinungsbildung
Verschärfend kommt hinzu, dass sich verschiedene Parteien in der Frage der DETTEC gespalten zeigten, womit eine wichtige Orientierungsgrösse für die Meinungsbildung – gerade zu hochkomplexen Vorlagen – zu einem gewissen Grad entfiel. Und auch die direkt betroffenen Gemeinden vertraten keine geeinte Haltung zur Aufgabenentflechtung. Die Ablehnung der DETTEC-Vorlage beruht somit zumindest teilweise auf einer inhaltlichen Überforderung, und die Stimmbevölkerung gab letztlich dem bekannten Status quo zu 56,2 Prozent den Vorrang.
Zwei Drittel können die Vorlage nicht beschreiben
Die Komplexität der DETTEC-Vorlage widerspiegelt sich im Gehalt der offenen Antworten: Die Erinnerungen der Befragten an die Abstimmung fallen wenig differenziert aus. Auf die Frage, was der Inhalt der DETTEC-Vorlage war, antworten zwei Drittel der Befragten, dass sie dies nicht wissen oder nicht näher beschreiben können.
Welche Lehren zieht der Staatsrat aus der Studie?
Das Umfrageergebnis betont die Wichtigkeit von Informationen, die von den Behörden während Volksabstimmungen bereitgestellt werden. Neben der Abstimmungsbroschüre plant der Staatsrat, die Informationsaktivitäten auf der Website zu verstärken. Ein erklärendes Video wird gedreht und auf eine leicht verständliche Sprache wird Wert gelegt. Ausserdem sollen soziale Netzwerke besser genutzt werden. Diese Massnahmen entsprechen den Vorgaben des neuen Artikels 12b des Gesetzes über die Ausübung politischer Rechte.
Die ganze Studie findest du hier.
Mit einer Online-Umfrage holte das Institut gfs.bern die Meinungen von 1676 Freiburger Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein; die Ergebnisse wurden gewichtet, um verschiedene demografische Kriterien und die tatsächlichen Abstimmungsergebnisse widerzuspiegeln. Die Studie kostete 35'000 Franken.
