Der Nationalrat hilft dem Schweizer Gruyère
Die Schweiz muss ihre AOP- oder IGP-Produkte besser verteidigen. Der Nationalrat unterstützte mit 115 zu 58 Stimmen eine SVP-Motion.
Der jüngste Entscheid der amerikanischen Justiz, der die Fortsetzung der Produktion und Vermarktung von Gruyère in den USA erlaubt, ist ein Schlag ins Gesicht aller Akteure der Gruyère AOP (Appellation d'Origine Protégée) Branche, sagte Jacques Nicolet (SVP/VD).
Vorausgegangen war ein seit einigen Jahren andauernder Rechtsstreit zwischen der Interprofession du Gruyère AOP und einer amerikanischen Organisation, die im Bereich der Produktion und Vermarktung von Milchprodukten tätig ist.
Laut der Motion sollte der Bundesrat daher die Anwendung sowie die Einhaltung der Anerkennung von Schweizer AOP und IGP in allen Handelsabkommen, die er in Zukunft behandeln oder ändern muss, verlangen.
Keine Möglichkeit, etwas zu tun
Der Bundesrat zeigt sich in der Frage des Gruyère verständnisvoll. Aber die Schweiz könne in diesem Fall nichts tun, erinnerte der zuständige Bundesrat Guy Parmelin.
Die Schweiz hat kein präferenzielles Handelsabkommen mit den USA und verhandelt auch nicht mit den USA über ein solches Abkommen. Die Frage, ob die Bezeichnung AOP in den USA als schutzwürdige Marke oder als Gattungsbezeichnung angesehen wird, liegt gemäss dem Territorialitätsprinzip im Ermessen der US-Gerichte.
Die Schweiz bemüht sich bereits, ihre AOP-Bezeichnungen in den Verhandlungen über Handelsabkommen zu schützen. Das Ergebnis der Verhandlungen hänge aber immer von den Ambitionen aller Parteien ab, so Guy Parmelin.
Der Ständerat wird darüber entscheiden müssen.
