Freiburg nimmt neuen Anlauf für E-Voting
Als einer von fünf Kantonen will Freiburg ab 2022 die nächste Testphase für elektronisches Abstimmen starten.
Der Kanton Freiburg will seine Bevölkerung künftig elektronisch abstimmen lassen. Als einer von fünf Kantonen startet Freiburg im nächsten Jahr einen neuen Anlauf, um das sogenannte E-Voting zu testen. Die Bevölkerung wünsche dies, ist Staatskanzlerin Danielle Gagnaux-Morel überzeugt: "Bei einem früheren Pilotversuch in der Gemeinde Treyvaux haben rund die Hälfte der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger elektronisch abgestimmt."
Gagnaux-Morel wünscht sich E-Voting insbesondere, um Auslandfreiburgern bessere Möglichkeiten zu bieten. Diese erhielten ihr Stimmmaterial oftmals zu spät oder gar nicht, so die Staatskanzlerin. Auch für blinde und sehbehinderte Menschen würde ein Stimmprozedere via Internet einen grossen Mehrwert bedeuten.
Andere Kantone zögern, Digitale Gesellschaft äussert Kritik
Das Programm darf zunächst bei maximal 30 Prozent der Stimmbevölkerung versuchsweise zum Einsatz kommen - so hat es der Bundesrat vorgegeben. Freiburg möchte davon Gebrauch machen, zusammen mit Basel-Stadt, Thurgau, St. Gallen und Graubünden. Alle anderen Kantone wollen noch abwarten.
Bedenken äussert auch die Digitale Gesellschaft. "Wir sind verwundert, dass die Kantone nach zwanzig Jahren noch immer krampfhaft an dem E-Voting festhalten", sagt Geschäftsleiter Erik Schönenberger. Aus seiner Sicht gibt es kein System, welches ein faires Abstimmungs- und Wahlprozedere auf dem elektronischen Weg möglich macht. Drei Kriterien müssten gegeben sein: Sicherheit, Nachvollziehbarkeit und die Wahrung des Abstimmungs- und Wahlgeheimnisses. "Dieser Spagat ist schier unmöglich zu schaffen", meint Schönenberger.
