Hat der Rekurs zum Alpenklub Chancen?
Moritz Boschung fordert vor allem Transparenz von der Otto-Mihm-Stiftung und konstatiert einen formalen Fehler im Abstimmungsprozess.
Mitte Februar hat die Gemeindeversammlung von Plaffeien mit einer grossen Mehrheit dem Kauf des Alpenklubs zugestimmt. Die Otto-Mihm-Stiftung hilft der Gemeinde dabei mit 2.5 Millionen Franken. Das macht alt-Grossrat Moritz Boschung skeptisch.
Woher hat die Stiftung das Geld?
Welches sind die Interessen der Stiftung? Was macht die Stiftung eigentlich genau? Und woher kommt das Geld? Diese Fragen kann man nur teilweise beantworten. Laut dem Schweizerischen Handelsregister ist die Otto-Mihm-Stiftung steuerbefreit und demnach nicht gewinnorientiert. Zu ihren Tätigkeiten gehören unter anderem:
Die Stiftung bezweckt ferner u.a. die Unterstützung von Projekten der Gemeinde Plaffeien und der ganzen Region Schwarzsee zur Förderung der lokalen Wirtschaft im Sinne des Erhalts von Arbeitsplätzen und des Ausbaus des Tourismus [...]
Während das Tätigkeitsfeld der Stiftung ziemlich breit gefächert ist, so kann man bei der Geldquelle eine konkrete Vermutung anstellen: Otto Mihm hat mit seiner Firma Extramet in Plaffeien durch ein Patent im Metall-Sektor Geld verdient. Einen Teil davon dürfte Otto Mihm damals in die Stiftung gesteckt haben.
Warum der Rekurs?
Moritz Boschung reichen diese Informationen nicht. Er hat die Stiftung selbst angeschrieben und um einen Jahresrapport gebeten. Dasselbe hat er bei der Stiftungsaufsichtsbehörde angefordert:
Es gibt auch eine ethische Komponente. Wir müssen genau wissen, von wo das Geld kommt. Auch der Gemeinderat weiss es nicht.
Alle angefragten Stellen konnten Moritz Boschung aus Zeitgründen noch keine Antwort geben, die Otto-Mihm-Stiftung beteuerte jedoch, dies bis Ende März noch nachzuholen. Da die Beschwerdefrist jedoch nach einem Monat abgelaufen ist, hat sich Boschung für den Rekurs entschieden. Darin beklagt er die angesprochene mangelnde Transparenz der Stiftung.
Hat der Rekurs eine Chance?
Aber was ist die rechtliche Grundlage dieses Rekurses? Warum sollte darauf eingegangen werden, wenn doch die Abstimmung bereits stattgefunden hat? Moritz Boschung wirft der Gemeinde Plaffeien einen formalen Fehler vor:
Vom ersten Infoabend zur Abstimmung ist die Art und Weise des Kaufes geändert worden, ohne darüber zeitig zu informieren.
Moritz Boschung fühlt sich durch diese Vorgehensweise überrumpelt. Man habe durch diese kurzfristige Änderung des Kaufaktes gar keine Abklärungen mehr machen können.
Dass sich der ehemalige Grossrat durch diesen Rekurs gegen den Kauf des Hotels Alpenklub einer grossen Mehrheit der Gemeinde gegenüberstellt, stört ihn nicht. Syndic Daniel Bürdel sagt gegenüber RadioFr., dass er das laufende Verfahren nicht kommentiere und dass er die demokratischen Rekurs-Instrumente respektiere.
Reicht Boschungs Begründung, um in dieser Abstimmung formale Fehler zu identifizieren? Dies muss nun der Oberamtsmann des Sensebezirks Manfred Raemy entscheiden.
