Rekurs gegen massive Steuersenkung in Ecublens
Einen Monat nach der Abstimmung über eine Steuersenkung von 88 auf 10 Prozent in Ecublens fechtet der Gemeinderat die Entscheidung an.
In der Gemeinde Ecublens im Glanebezirk haben die Bürgerinnen und -bürger vor einem Monat an einer Gemeindeversammlung kurzerhand selbst die Steuern gesenkt. Das Stimmvolk hat dabei den Steuersatz der Gemeinde von 88 auf 10 Prozent für ein Jahr gesenkt. In den offiziellen Traktanden stand damals eigentlich, dass die Jahresrechnung 2021 hätte abgesegnet werden sollen. Zu Beginn der Versammlung stellte aber ein Bürger den Antrag, die Rechnung zu verschieben und anstelle dieses Traktandums eine Steuersenkung zu beschliessen. Beides hat die Versammlung angenommen und fast einstimmig Ja gesagt zu der massiven Steuersenkung.
Der Gemeinderat von Ecublens hat nun aber Rekurs eingelegt. Den Rekurs begründet er darin, dass er im Vorfeld nichts von der Steuersenkung wusste und dies nicht öffentlich bekannt gegeben wurde. Deshalb habe der Gemeinderat auch keine Analysen zu möglichen Folgen der Steuersenkung erstellen lassen können, wie Willy Schorderet, Oberamtmann des Glanebezirks sagt.
Verschiedene Lösungsansätze möglich
Laut dem Oberamtmann müsse jetzt entschieden werden, was mit der Steuersenkung geschieht. Verschiedene Lösungswege seien dabei möglich: "Die erste Option ist, dass die Steuersenkung wie beschlossen ausgeführt wird, also auf zehn Prozent für ein Jahr.“ Als zweite Option wäre laut Schorderet eine Steuersenkung möglich, die auf einen längeren Zeitraum ausgelegt ist. Und die dritte Option: Es gibt keine Steuersenkung, weil die Gemeinde auf das Geld angewiesen ist. Jetzt sei es Aufgabe des Gemeinderats, aufzuzeigen, was es benötigt.
